Von: Egbert Sass
Habe ein gebrauchtes 8,8 kg Qualitäts-Mountainbike mit Carbonrahmen (und ohne Beleuchtungsanlage, da Sportgerät) für 200 Euronen per Kaufvertrag erworben. Muss ich jetzt bibbern, dass mir ein SEK oder...
View ArticleVon: Andreas
Aus AG Pforzheim, Urteil vom 26.06.2007, 8 Cs 84 Js 5040/07 (aufgehoben durch LG Karlsruhe): „Das Gericht ist gleichwohl davon überzeugt, dass der Angeklagte es als möglich und nicht ganz fernliegend...
View ArticleVon: vilmoskörte
Form follows function, oder der Qualitätsjournalismus liefert zum falschen Inhalt auch gleich das falsche Deutsch: Man macht sich nicht "eines Vergehens strafbar", sondern man macht sich "eines...
View ArticleVon: ???
Kaum gestohlen, schon in Polen. Lernen Kinder im Kindergarten. In München wurden Fahrraddiebe aus Osteuropa dingfest gemacht, die mit einem elektrischen Schneider, wo die Polizei Unfallopfer befreit,...
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Von: Prädikatsblogkommentator
Ist die Überschrift nicht falsch? Müsste es nicht Prädikatsjournalismus heißen?
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Von: Chaoskas
Verstehe ich Sie richtig, das in dem Beispiel mit dem teuren Rad schützt Unwissenheit nicht vor Strafe schützt? Insofern wäre die Aussage der Journalistin ja korrekt. Wie ist denn die Sachlage beim...
View ArticleVon: Sancta Simplicita
„Wer eine Sache, die ein anderer gestohlen oder sonst durch eine gegen fremdes Vermögen gerichtete rechtswidrige Tat erlangt hat, ankauft oder sonst sich oder einem Dritten verschafft, sie absetzt oder...
View ArticleVon: Lexus
Der Vergleich mit NRW hinkt fürchterlich. Die Hehlerei ist primär strafbar, weil damit dem Eigentümer das Auffinden der Sache erschwert wird. Bei Daten die unendlich dupliziert werden können, ist dies...
View ArticleVon: Sancta Simplicita
Lexus, ich gebe zu, mich getäuscht zu haben. Genauso wie die Musikindustrie, deren duplizierbare Daten ja auch nicht gestohlen werden können. Oder so. Dann hinke ich jetzt mal heim, höre eine Vinyl-LP...
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Von: Sancta Simplicita
P.S.: Gibt es eigentlich schon einen Auslieferungsantrag der Schweiz gegen die drei zur Fahndung ausgeschriebenen Daten-Hehler aus NRW? Vielleicht könnte man sie ja nach Schweden einladen, die dortigen...
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Sexuelle Gunstgewährung im Polizeidienst
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat beschlossen: Eine sexuelle Gunstgewährung – die Gewährung des Geschlechtsverkehrs – stellt einen Vorteil dar, den ein Beamter nicht als Gegenleistung für seine...
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Die Urkunde des Stern für die Besten
Das Medienmagazin Focus setzt mich schon seit 2013 auf seine Liste von Deutschlands TOP-Strafverteidigern. Nun hat mich auch der Stern geadelt: Diese Auszeichnungen haben im Vergleich z.B. zu einer...
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Haftprüfung: Ohne festen Wohnsitz
Wenn es darum geht, einen Beschuldigten in U-Haft zu behalten, sind sich manche Haftrichter nicht zu schade, auch völlig abwegige Argumente vorzutragen. Einen Beleg dafür liefert dieses Erlebnis mit...
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Strafverteidigung und die reduzierte Umsatzsteuer
Steuersenkungen sind sehr seltene Glückfälle. Dennoch stellt diese aktuell beschlossene Senkung der Umsatzsteuer von 19% auf 16% ein massives Ärgernis dar – für Verbraucher und für Unternehmer. Erst...
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Neue Rubrik: Strafrecht
Das Interesse am Strafrecht, an der Arbeit der Strafjustiz und der Strafverteidiger ist recht groß. Dennoch fehlt es häufig an grundlegenden Kenntnissen der wesentlichen strafrechtlichen Details. Das...
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Fahnenverunglimpfung
Im Strafgesetzbuch findet der Leser ab § 90 StGB ein paar Vorschläge zur Verunglimpfung von wertvollen und tragenden Elementen unseres Staates. Jetzt soll – nach dem Willen von Bundestag und Bundesrat...
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Doppelbestrafungsverbot: Keine Auslieferung
Das OLG Frankfurt am Main verhinderte die Auslieferung einer Italienerin durch Deutschland in die USA, weil das Verbot der Doppelbestrafung dem entgegen steht (Beschluss vom 15.05.2020 – 2 AuslA 3/20)...
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Überflüssige Festnahme
Es gibt Fälle, da ist ein Strafverteidiger eher nicht hilfreich. Ganz einfach, weil die Selbsthilfe nicht nur einfach möglich, sondern auch noch viel preiswerter ist. Ein Beispiel dafür hatte ich...
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Urteilsübersetzung? Muss nicht sein!
Der 3. Senat des Bundesgerichtshofs vertritt die Ansicht, es sei nicht erforderlich, dass ein Anklagter „sein“ Urteil auch versteht; deswegen müsse es für ihn auch nicht schriftlich übersetzt werden...
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FAQ zum Strafrecht – Folge 2
In der zweiten Folge der Beantwortung der oft gestellten Fragen geht es diese Woche um die Einstellung des Strafverfahrens gegen Zahlung einer Auflage nach § 153a StPO. Dieses Instrument nutzen wir...
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